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Grundschule Staakenweg - FDP setzt sich für künstlerisch gestaltete Kindertoiletten ein
Die FDP-Fraktion hat überhaupt kein Verständnis dafür, dass die Stadtverwaltung den Wunsch der GS Staakenweg zurückgewiesen hat, die Kindertoiletten farbig und künstlerisch zu gestalten.
Ein entsprechendes Ansinnen hatte die Schulleiterin, Gisela Schläfke, an die Verwaltung gerichtet und sich dabei auf Erfahrungen anderer Schulen bezogen, die nach entsprechender Umgestaltung dieser Räumlichkeiten festgestellt hatten, dass keine Verunreinigungen dort mehr stattfanden, "da die Kinder das mit einem Künstler selbst Geschaffene erhalten und schützen wollen".
Das war von der Stadtverwaltung u.a. mit der Begründung abgelehnt worden, alle Schulen gleich zu behandeln; weiter war auf hygienische Bedenken hingewiesen worden. Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Richard Schwartz, hat sich nunmehr in einem Schreiben an den Oberbürgermeister gewandt und den Wunsch geäußert, den Vorstellungen der GS offen und zügig nachzukommen. "Hier muss doch eine unbürokratische Lösung für das begrüßenswerte Vorhaben der Schule möglich sein!"Arbeit der Musikschule
"In dem vorgesehenen Bericht zur Arbeit der Musikschule bitte ich auch auf folgende spezifische Frage einzugehen:
In den "Leitlinien und Hinweisen - Die Musikschule", verabschiedet vom Deutschen Städtetag am 24. Februar 2010, ist unter III. "Angebotsstruktur und Organisation der öffentlichen Musikschulen", Seite 10, aufgeführt u.a. zur Erfüllung der Aufgaben und zur Ausbildung eines eigenständigen Profils der Musikschule gehört folgende Angebotsstruktur: "Besondere Angebote für spezielle Zielgruppen (Menschen mit Behinderungen, sozial Benachteiligte oder auch Menschen mit anderem kulturellen Hintergrund)."
Dabei bitte ich insbesondere darauf einzugehen, ob seitens der Verwaltung daran gedacht ist, für Menschen mit Behinderungen ein musiktherapeutisches Angebot einzurichten bzw. vorzuhalten.
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In der Kulturausschuss-Sitzung vom 15. Juni 2010 hat der Leiter der Musikschule, Herr Gert Kontschakowsky, berichtet, dass das Angebot für spezielle Zielgruppen bereits vorhanden sei und insbesondere behinderten jungen Menschen zugute kommt.
Bahnumfahrung wünschenswert, aber nicht machbar
"Die von anderen Parteien immer wieder in die Diskussion gebrachte Umgehungstrasse würden auch wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt begrüßen, wenn sie denn realisierbar wäre. Das ist jedoch nach wie vor und auch zukünftig schon aus finanziellen Gründen nicht der Fall. Deshalb appellieren wir an die anderen Fraktionen sich zukünftig ausschließlich auf die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen sowie Lärmschutzmaßnahmen und die Sicherheit bei Gefahrguttransporten der bestehenden Trasse zu konzentrieren, um weiteren Zeitverzögerungen Einhalt zu gebieten."
Damit macht der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Hans-Richard Schwartz, noch einmal den Standpunkt der Liberalen zu diesem Problem deutlich, wobei er sich einig weiß mit der Stadtverwaltung, Bestärkt fühlen sich die Liberalen in ihrer Position durch ein Schreiben des Niedersächsischen Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Jörg Bode. Dieser hat auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion deutlich gemacht, dass der Bau einer solchen Umfahrung von der DB AG auf 180 Mio Euro geschätzt wird. Den enormen Kosten stände damit kein verkehrlicher Nutzen gegenüber; eine Umfahrung sei deshalb weder aus kapazitiver noch aus wirtschaftlicher Sicht realisierbar, so Bode. Auch er weist darauf hin, dass die Mehrbelastungen durch den Güterverkehr aus dem Tiefwasserhafen für die Bürger der Stadt durch die Beseitigung neuralgischer Bahnübergänge und im Rahmen von Lärmvorsorgemaßnahmen beschränkt werden müssten.
Schloss
Liberale News
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".
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Lappan