Anfrage zu Bearbeitungszeiten der Führerscheinstelle

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus der Bürgerschaft erreichen uns Hinweise, dass es bei der Bearbeitung von Anliegen in der Führerscheinstelle der Stadt Oldenburg zu erheblichen Verzögerungen kommen soll. Teilweise sollen Antragstellerinnen und Antragsteller über mehrere Monate hinweg keine Rückmeldung zum Bearbeitungsstand erhalten haben.

Für die Betroffenen kann dies erhebliche praktische Auswirkungen haben, insbesondere wenn der Führerschein beziehungsweise die Fahrerlaubnis beruflich oder privat dringend benötigt wird.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele offene beziehungsweise noch nicht abschließend bearbeitete Vorgänge liegen derzeit in der Führerscheinstelle vor? Soweit ohne unverhältnismäßigen Aufwand möglich, bitten wir um grobe Aufschlüsselung nach wesentlichen Antragsarten wie Ersterteilung, Neuerteilung, Ersatzführerschein, Pflichtumtausch und sonstige Vorgänge.

2. Wie lang ist derzeit die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Vorgangs in der Führerscheinstelle?

3. Aus welchem Eingangszeitraum stammen die aktuell ältesten noch offenen Vorgänge beziehungsweise welche maximale Bearbeitungsdauer weist der älteste derzeit offene Vorgang auf?

4. Wie ist die Führerscheinstelle derzeit personell ausgestattet, insbesondere hinsichtlich vorhandener Stellen, tatsächlich besetzter Stellen und etwaiger längerfristiger Ausfälle oder Vakanzen?

5. Welche wesentlichen Ursachen sieht die Verwaltung für mögliche Bearbeitungsrückstände oder Verzögerungen, und welche konkreten Maßnahmen wurden beziehungsweise werden ergriffen, um die Bearbeitung zu beschleunigen und Rückmeldungen an Antragstellerinnen und Antragsteller zu verbessern?

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Pfeiffer
Thorge Schramm
René Dittrich