Rede der Fraktionsvorsitzenden Daniela Pfeiffer: Stadionbau an der Maastrichter Straße: Ja zur Umsetzung, Ja zur strikten Kostenkontrolle!
Daniela Pfeiffer – Vorsitzende der FDP-Fraktion Oldenburg
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
als FDP-Fraktion befürworten wir heute die Beauftragung des Totalunternehmers für das Stadion an der Maastrichter Straße.
Wir stimmen zu, weil die fachlichen Voraussetzungen erfüllt sind: Die Planrechtsschaffung ist erfolgt, die Informations‑ und Konsultationsrunden haben stattgefunden, und in der Ratsinformationsveranstaltungwurden offene Fragen durch den Vorsitzenden der Stadiongesellschaft und durch den beauftragten Rechtsanwalt der Kanzlei Kapellmann und anderen umfassend und zur Zufriedenheit nahezu aller Anwesenden beantwortet. Vor dem Hintergrund dieser Transparenz ist es vernünftig, jetzt den nächsten Schritt zur Umsetzung zu gehen.
Unsere Zustimmung basiert auf drei kurzen, klaren Erwägungen:
- Umsetzung und Tempo
- Das Totalunternehmermodell bündelt Planung und Ausführung in einer Hand
und ermöglicht, angesichts der bekannten Kostensteigerungen in der Bauwirtschaft, eine strikte Kosten‑ und Terminsteuerung. Ein zügiger Beschluss schützt vor weiterer zeitbedingter Verteuerung.
- Rechtssicherheit und Wettbewerb
- Die bisher erfolgten Vergabeschritte und die offene Ausschreibung gewährleisten Wettbewerb und Rechtskonformität; die Vergabe an einen Totalunternehmer ist daher das geeignete Instrument, um die kommunalen Interessen effizient umzusetzen. Der zu schließende Vertrag ist unseres Erachtens nicht zum Nachteil der Stadt Oldenburg ausgehandelt.
- Verantwortung gegenüber Bürgerschaft und Haushalt
- Die Beauftragung darf nicht als Freifahrtschein verstanden werden. Die vertraglichen Regelungen, die Kontroll- und Berichtsmechanismen sowie die im Vorfeld vereinbarten Informationspflichten sind bindend. Wir gehen davon aus, dass der Rat
weiterhin zeitnah über wesentliche Kostenabweichungen informiert wird.
Oldenburg braucht endlich wieder ein Fußballstadion. Seit der Aufgabe der Hölle von Donnerschwee gibt es kein Stadion, das den Anforderungen des DFB entspricht. Fußball ist eine Sportart, die Menschen jeden Alters und Hintergrunds verbindet – unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder sozialer Stellung. Ein Stadionprojekt wird der drittgrößten, traditionsreichsten fußballbegeisterten Stadt in Niedersachsen gerecht werden.
Ich bin überzeugt, dass das Stadion, sobald es Form annimmt, auch jenseits des reinen Enthusiasmus Unterstützung finden wird. Sponsoren werden nicht nur den Differenzbetrag übernehmen, über den in den Fraktionen entschieden wurde, sondern darüber hinaus investieren, weil die überregionale Bedeutung und die wirtschaftlichen Impulse sichtbar sind.
Deshalb stimmt die FDP‑Fraktion dem Antrag, die Beauftragung des in der Vorlage benannten Totalunternehmers zuzustimmen, zu. Gleichzeitig fordern wir, dass die Geschäftsführung der Stadiongesellschaft unverändert umfassende Berichtspflichten gegenüber dem Rat wahrnimmt und dass etwaige Mehrkosten, die die in den Vorlagen dargestellten Bandbreiten deutlich überschreiten, unverzüglich dem Rat vorzulegen sind.
Kurz zusammengefasst: Wir sind dafür, weil jetzt — nach erfolgter Transparenz, gründlicher Prüfung und zufriedenstellender Beantwortung der offenen Fragen — die Realisierung des Projekts beginnen muss; gleichzeitig erwarten wir weiterhin strenge Kontrolle und volle Verantwortlichkeit.
Ich danke Ihnen.