Rede von René Dittrich zum Schutz der Platanen am Stadtmuseum

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen

Im Umweltausschuss wurde bereits einstimmig beschlossen: Diese Bäume müssen stehen bleiben. Und das zu Recht!

Denn wir haben in Oldenburg eine Baumschutzsatzung, die den Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Einschränkungen auferlegt. Jeder private Gartenbesitzer weiß, dass er für fast jeden Eingriff eine Genehmigung braucht. Wenn aber gleichzeitig die Stadt selbst – aus rein gestalterischen Gründen, also niederen Beweggründen – wertvolle, gesunde Platanen fällen will, dann passt das nicht zusammen.

Das war schon immer einer unserer Hauptkritikpunkte der Baumschutzsatzung:

Nicht die Bürgerinnen und Bürger sind in Oldenburg die größten Baumfäller, sondern die Verwaltung selbst!

Deshalb müssen wir heute eines ganz klar einfordern: Transparenz.

Es darf nicht sein, dass im Ausschuss auf die Frage, wer die Fällung veranlasst hat (Architekt, Bauunternehmen oder Verwaltung), nur ein „dazu sage ich nichts“ als Antwort kommt. Das ist kein Umgang mit dem Rat, das ist keine verantwortungsvolle Demokratie.

Ich sage klar: Hier müssen Ross und Reiter benannt werden.

Wir müssen wissen, wer diese Entscheidung getroffen hat, und die Öffentlichkeit will die die Verantwortung an der richtigen Stelle festmachen.

Die Platanen gehören zu unserem Stadtbild, sie sind gesund, sie sind schnittverträglich, und sie können selbstverständlich erhalten werden. Das zeigen auch die Fachmeinungen. Alles andere wäre ein politisch und gesellschaftlich falsches Signal.

Wir als FDP unterstützen daher den eindeutigen Beschluss des Umweltausschusses.

Vielen Dank.