SPD, CDU und FDP einigen sich auf Haushalt 2026

Pressemitteilung 

SPD, CDU und FDP einigen sich im Interesse der Stadt auf gemeinsamen Haushalt

Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen haben sich die Fraktionen von SPD, CDU und FDP auf einen gemeinsamen Haushalt verständigt. Mit dieser Einigung übernehmen die Fraktionen Verantwortung, sichern die Handlungsfähigkeit der Stadt und schaffen Planungssicherheit.

Alle beteiligten Fraktionen waren bereit, eigene Positionen teilweise zurückzustellen, um einen tragfähigen Kompromiss zu erreichen, im Sinne der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Einigung ist ein klares Signal für Verlässlichkeit sowie für eine vertrauensvolle kommunalpolitische Zusammenarbeit.

Der beschlossene Haushalt schafft die notwendige Klarheit und Planungssicherheit sowohl für die städtischen Beschäftigten und Investitionen als auch für Institutionen und Einrichtungen, die auf städtische Mittel angewiesen sind. Er bildet eine verlässliche Grundlage für deren Arbeit.

Die Parteien betonen, dass der gefundene Kompromiss unterschiedliche politische Perspektiven berücksichtigt und zeigt, dass konstruktive Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg möglich ist – verantwortungsvoll, stabil und im Interesse der Stadt.

gez.

Für die SPD-Fraktion
Ulf Prange
Nicole Piechotta

Für die CDU-Fraktion
Christoph Baak
Esther Niewerth-Baumann
Olaf Klaukien

Für die FDP-Fraktion
Daniela Pfeiffer
Rene Dittrich