Stadionbau: Ein Ja mit klaren Erwartungen
Rede von René Dittrich (Mitglied der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg)
Es gilt das gesprochene Wort!
TOP Ö 6.1 & 6.2 - René Dittrich - Rede zum Stadionbau
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen.
Für die FDP steht fest:
Oldenburg braucht den Mut, Infrastruktur auch ernsthaft zu ermöglichen.
Wir wollen dieses Stadion. Wir wollen eine verlässliche Perspektive für den VfB Oldenburg. Wir wollen, dass diese Stadt bei großen Projekten nicht am eigenen Anspruch scheitert. Und wir wollen, dass politische Beschlüsse am Ende auch umgesetzt werden.
Deshalb stimmen wir heute beiden Beschlussvorlagen zu.
Aber ebenso klar gilt für uns: Ein Ja zu diesem Stadion ist kein Ja zu jedem planerischen Defizit. Denn wer wirtschaftlich vernünftig handeln will, der darf Risiken nicht romantisieren.
Ein Projekt dieser Größenordnung braucht nicht nur politische Mehrheiten, sondern vor allem Rechtssicherheit, Verfahrenssauberkeit und belastbare Grundlagen.
Investitionen brauchen Tempo. Aber sie brauchen auch Verlässlichkeit.
Nichts ist teurer als ein Projekt, das politisch gefeiert und juristisch wieder eingefangen werden muss.
Darum sagen wir heute bewusst zweierlei:
Ja zum Stadion. Ja zur Entwicklung. Ja zur Perspektive für den Sportstandort Oldenburg.
Aber eben auch: Die offenen Fragen verschwinden nicht dadurch, dass man sie überstimmt.
Gerade bei der Abwägung, bei der weiteren rechtlichen Tragfähigkeit und beim noch ausstehenden europäischen Beihilfethema bleibt aus unserer Sicht ein erhebliches Maß an Unsicherheit. Und es wäre nicht seriös, das kleinzureden. Wir halten es deshalb ausdrücklich nicht für ausgeschlossen, dass einzelne Punkte dieser Planung später noch nachgearbeitet oder rechtlich nachgeschärft werden müssen. Das ist jedoch kein Argument gegen das Stadion. Das sind in Kauf zu nehmende Risiken.
Unsere Zustimmung heute ist deshalb kein Vertrauensvorschuss ins Ungefähre, sondern eine klare politische Entscheidung unter einer ebenso klaren Erwartung:
Die Stadt und die Stadiongesellschaft müssen jetzt liefern. Rechtsfest, wirtschaftlich vernünftig und ohne Leichtsinn in der Planumsetzung.
Wir Liberale sagen Ja zum Stadion, aber wir sagen genauso klar: Ein guter Plan zeigt sich nicht in der Überschrift, sondern in seiner Umsetzbarkeit und Beständigkeit.
Vielen Dank.