FDP-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg

Wichtige Positionen gemeinsam erarbeiten!

Die im Rat vertretenen Fraktionen haben die Aufgabe, das Bestmögliche für Oldenburg und deren Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.  Alle vertretenen Fraktionen bekommen die Möglichkeit, sich zu Themen, Projekten, Vorhaben und Planungen zu äußern und ihre Positionen und Meinungen in die Diskussion einzubringen, um dann zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen.

Soweit die Theorie. Leider hat sich in der Praxis  etwas eingebürgert, was dem entgegenwirkt. Die anteilig großen Fraktionen treffen sich, um zu einzelnen Themen (aktuell gerade bei der 91er Straße) ihre Positionen im Vorfeld auszuloten und ein Konzept vorzulegen. Die kleinen Fraktionen werden bewusst außen vorgelassen und sollen dies dann "abnicken".  Sie erhalten keine Chance an der Erarbeitung eines Konzeptes mitzuwirken.

Dieses  Vorgehen ist in einer Demokratie unakzeptabel und entspricht keineswegs der Chancengleichheit.

Deshalb fordern wir alle Fraktionen auf, demokratisch zu agieren und zukünftig bei sensiblen Themen, die für die Stadt weitreichende Konsequenzen haben, gemeinsam vorzugehen.